Das gestrige Gespräch zwischen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Vertretern der Energiekonzerne Vattenfall, RWE, E.ON und EnBW ging ohne offizielle Entscheidungen zu Ende. Nach etwa 90 Minuten war das Treffen beendet und alle Beteiligten sprachen von „sachorientierten, ernsthaften Gesprächen“. Bundesumweltminister Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Brüderle waren bei dem Gespräch nicht anwesend.

Forderungen gestellt

Nach Forderung der Betreiber der Atomkraftwerke sollte die Brennelemente-Steuer Teil eines Gesamtkonzeptes werden. „Erst nach der Einbettung kann entschieden werden, ob geklagt werden muss“ , sagte ein Sprecher von EnBW. Eine Klage ist also nicht abgewendet. Nach Angaben der Energiekonzerne werde die rechtliche Zulässigkeit, besonders im EU-Recht, hinreichend geprüft. Die deutsche Atomwirtschaft befürchtet durch die neue steuerliche Belastung Wettbewerbsnachteile in der EU.
Ob weitere Gespräche und Treffen zwischen der Regierung den Energiekonzernen angedacht sind und wie es jetzt weiter gehen wird, steht zurzeit noch nicht fest.

Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 24. Juni 2010 um 11:02 Uhr veröffentlicht und wurde unter Strom abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.